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Tim Maiwald
Web: urbansoup.de
E-Mail: info(at)urbansoup.de
Legal Information
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform http://urbansoup.de
zwischen
Anbieter und Vertragspartner
Urban Soup GmbH
Rosental 5
80331 München
Geschäftsführung: Daniel Schmel, Tim Maiwald
Handelsregister: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 221383
USt.-ID.: DE302050861
Mail: info(at)urbansoup.de
Tel: +49 (0) 157 – 777 671 11
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.
§ 1 – Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der Firma Urban Soup GmbH (nachfolgend: „Anbieter“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Anbieters, die der Kunde bei dem Anbieter über den Online-Shop unter der URL www.urbansoup.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 – Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote des Anbieters stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Anbieter ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Anbieter erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt über den Button “Add to Bag”, auf der Online Shop-Seite.
Zum Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über den Button “Shopping Bag” bzw. „Warenkorb“ in der rechten oberen Menüleiste oder direkt unter dem Button “Add to Bag”.
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch die Eingabe der gewünschten Menge und der Bestätigung über den Button “Change” oder “Quantity” zu ändern. Ein Produkt kann über den Button “X”, hinter dem jeweiligen Produkt, aus dem Warenkorb gelöscht werden. Ebenso dient der Button “Clear Bag”, unterhalb der ausgewählten Produkte um alle Produkte aus dem Warenkorb zu löschen.
Alle Bestellungen werden automatisch mit dem Standard-Versand ausgeliefert.
Über den Button “Checkout” oder “Checkout with PayPal” kann der Kunde den Bestellvorgang fortführen. Sollte der Kunde schon beim Anbieter ein Kundenkonto eingerichtet haben, so kann er nach Aktivierung des Feldes “Sign In” oberhalb des Warenkorbs und der Eingabe der Zugangsdaten (E-Mail und Passwort) die Bestellung fortsetzen.
Sollte der Kunde über kein Kundenkonto verfügen, so muss er im Eingabefeld “Choose my address” und “Checkout” seine persönlichen Daten hinterlegen und kann zudem die Liefermethode wählen. Der Kunde hat hier die Möglichkeit die Bestellung im Laden abzuholen oder sie zu einer bestimmten Adresse liefern zu lassen.
Der Kunde befindet sich nunmehr in seiner Bestellübersicht. Hier kann der Kunde eine von dem Anbieter angebotene Zahlungsart auswählen. Die Auswahl erfolgt dabei über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Zahlungsart. Hier hat der Kunde die Möglichkeit die Lieferadresse zu ändern. Dies geschieht mit dem Betätigen des rechten Buttons unterhalb der Überschrift “Enter billing address”.
Mit Betätigung des Buttons unten rechts “Continue”, wird der Kunde direkt zur Bezahlung weitergeleitet.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Urban/Soup“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (2) (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch, Englisch.
§ 3 – Vertragsspeicherung
In der Bestelleingangsbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB - Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 – Preise
Die vom Anbieter angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und sind unter „Versandkosten“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 – Zahlungsbedingungen
(1) Einmalzahlungen können wie folgt geleistet werden: – per PayPal
Nach der Bestellung über den Button “Continue” wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Anbieter durch den Kunden veranlasst wird. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit der Anweisung der Zahlung an PayPal;
– per Kreditkarte
Nach der Bestellung über den Button “Continue” wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet. Nach der Bestätigung der Zahlung durch den Kreditkarten-Finanzdienstleister erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden.
§ 6 – Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der anschließend folgenden sechs Werktage. Sonn- und Feiertage und Montage sind von der Zustellung ausgeschlossen.
(2) Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands.
(3) Bei leichtverderblichen Waren kann die Übergabe der Ware in einer handelsüblichen Qualität durch den Anbieter nur dann gewährleistet werden, wenn die leichtverderblichen Waren spätestens zu dem zwischen den Parteien vereinbarten Tag vom Kunden abgenommen werden.
(4) Eine Zustellung an eine Packstation ist nicht möglich.
§ 7 – Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Versandkosten:
– Deutschland Standard (1-3 Tage): 4,90€
§ 8 – Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 9 – Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 – Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 11 – Kein Widerrufsrecht
Es handelt sich bei den Produkten um gekühlte frische Suppen, deren Haltbarkeit stark begrenzt ist. Sie verderben, speziell bei nicht ordnungsgemäßer Lagerung, sehr schnell. Sie lassen sich aufgrund ihrer Verderblichkeit bei Rückgabe nicht mehr verkaufen. Es handelt sich bei den Suppen somit um Produkte im Sinne des § 312g II Nr.2 BGB, also um solche die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Aus diesem Grund ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§ 12 – Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 13 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(3) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
(5) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Contemporary
fast soup.
